Seit Juli 2000 gibt es für Erfinder an bayerischen Hochschulen ein bundesweit einzigartiges Konzept zum Schutz und zur Verwertung Ihrer Erfindungen: das Bayerische Hochschulpatentkonzept innerhalb der High-Tech-Offensive Bayern (HTO). Mit einem Gesamtfördervolumen von 7 Millionen Mark bis Ende 2003 haben Universitäten und Fachhochschulen in Bayern erstmals die Möglichkeit, selbst als Anmelderin von Patenten aufzutreten.
Die Patentstelle der Deutschen Forschung an der Fraunhofer Gesellschaft (FhG) in München wurde exclusiv vom Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (StMWFK) in einem Kooperationsvertrag beauftragt, das Bayerische Hochschulpatentkonzept gemeinsam mit den Hochschulen in „Bayern Patent“ zu realisieren.
Ein bayernweit flächendeckendes Netz von Erfinderberatern bildet das "front-end" des Hochschulpatentkonzepts: Erfinderberater sind vor Ort an allen bayerischen Universitäten und Fachhochschulen präsent und jederzeit ansprechbar, führen Informationsveranstaltungen und individuelle Beratungsgespräche durch und nehmen die Erfindungsmeldungen entgegen. Die Universität Erlangen-Nürnberg hat seit Mai 2000 den ersten Erfinderberater in Bayern eingestellt und das Konzept entscheidend mitgestaltet.
Das Hochschulpatentkonzept sieht ausdrücklich die Stimulierung freier Erfindungen an bayerischen Hochschulen vor: Hochschulangehörige ohne Arbeitsvertrag mit ihrer Hochschule, also inbesondere unsere Studenten, sind als freie Erfinder Nutznießer des Konzepts, auf die attraktive Angebote warten.
Die in „Bayern Patent“ an den Hochschulen eingehenden Erfindungsmeldungen werden zunächst auf ihre formale Gültigkeit und besonders auf ihre späteren Verwertungsmöglichkeiten geprüft; Experten der FhG-Patentstelle erstellen dazu ein qualifizierendes Gutachten, das der Hochschule empfiehlt, die Erfindung entweder zum Patent anzumelden oder sie dem Erfinder wieder freizugeben.
Ist die Erfindung erst einmal zum Patent angemeldet, vom Patentamt geprüft und schließlich nach 18 Monaten offengelegt, kümmert sich ein Lizenzbüro aktiv um die Verwertung. Das Lizenzbüro ist ebenfalls bei der Patentstelle der Deutschen Forschung bei der Fraunhofer Gesellschaft in München eingerichtet und übernimmt die Vermarktung der Erfindung, indem es (selbstverständlich in enger Abstimmung mit den Erfindern) interessierte Abnehmer aus der Industrie sucht und die nötigen Lizenzverhandlungen führt. Mittelständische Unternehmen aus allen Regionen Bayerns sind hier in erster Linie angesprochen; erst wenn die Suche nach dem Lizenznehmer hier keinen Erfolg zeigt, wird bundesweit, europaweit und schließlich weltweit angeboten. Ausgezeichnete Kontakte aus erfolgreichen Kooperationen kommen der Patentstelle und damit Ihnen als Erfinder zugute.
Die durch das Bayerische Hochschulpatentkonzept zunächst bis Ende 2003 gewährleistete Anschubfinanzierung des Freistaates Bayern ist eine Investition in die Zukunft der Hochschulen. Wenn auch mit ersten Verwertungserlösen frühestens in einigen Jahren gerechnet werden kann, ist es langfristiges Ziel des Bayerischen Hochschulpatentkonzepts, eine sich selbst tragende Patentverwertung an den Hochschulen aufzubauen.
-Links